Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

E-Scooter Schweiz Coban, 8105 Watt
gültig ab 19.05.2020

Gegenstand und Anwendung der AGB

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) regeln das Verhältnis zwischen Burak Coban (nachfolgend E-Scooter Schweiz genannt).  und dem Kunden (nachfolgend Kunde genannt). Diese AGB sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen der E-Scooter Schweiz und dem Kunden.

Angebot

Die Preise in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen sind grundsätzlich verbindlich. Irrtümer und technische Änderungen bleiben jedoch vorbehalten, ebenso Preisänderungen. Im letzteren Fall ist der Kunde berechtigt, entschädigungslos vom Vertrag zurückzutreten; Schadenersatz ausdrücklich ausgeschlossen. Ein Vertragsrücktritt hat sofort, spätestens innert 3 Tagen nach Kenntnis der Preisänderung per Einschreiben zu erfolgen.

Bestellung, Lieferung und Versandkosten

Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist grundsätzlich die jeweilige Auftragsbestätigung massgebend. Bei sofortiger Lieferung erfolgt keine Auftragsbestätigung. Vorbehalten bleibt die Verfügbarkeit bzw. Lieferbarkeit der Produkte beim Hersteller.

Die von der E-Scooter Schweiz angegebenen Liefertermine sind ohne anderslautende ausdrückliche schriftliche Zusicherung nur als Richtwerte zu betrachten. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. Dies gilt insbesondere für den Fall von Lieferverzögerungen, z. B. infolge von Nachschubproblemen beim Hersteller. Sollte sich eine Lieferung über einen von der E-Scooter Schweiz schriftlich zugesicherten Liefertermin hinaus verzögern, so kann der Kunde nach Ablauf einer von ihm schriftlich anzusetzenden Zusatzfrist von mindestens zwei Wochen der E-Scooter Schweiz in Verzug setzen und nach ungenutztem Ablauf einer angemessenen weiteren Nachfrist in der Folge von der betreffenden Bestellung zurücktreten.

Bei Lieferstörungen infolge von Umständen, auf welche die E-Scooter Schweiz keinen Einfluss hat, wie z. B. Streik, Aussperrung, Materialausfall, Beförderungs- oder Betriebssperre beim Hersteller oder Transportprobleme, ist die E-Scooter Schweiz berechtigt, die Bestellung zu annullieren.

Vom Kunden gewünschte Bestellungsänderungen oder -annullierungen bedürfen einer schriftlichen Abmachung mit der E-Scooter Schweiz. Kosten, die bereits entstanden sind, kann die E-Scooter Schweiz dem Kunden belasten.

Ab Lager verfügbare Artikel werden in der Regel innerhalb von 1-5 Werktagen ausgeliefert. In keinem Fall begründen Lieferverzögerungen Schadenersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag. Lieferungen resp. Versand erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden.

Die Versandkosten verstehen sich inklusive eventueller Nachnahme- Gebühr für Lieferungen innerhalb der Schweiz. Wird auf der Bestellung vom Kunden nichts Gegenteiliges angegeben, so behält sich die E-Scooter Schweiz vor, wahlweise Komplett- oder Teillieferungen durchzuführen. Die vermerkten Versandkosten sind Richtpreise, die sich je nach Art des Produktes und Gewicht verändern können. Die E-Scooter Schweiz versucht die günstigsten Versandkosten zu berechnen.

Falls wir die Ware liefern oder eingeladen haben und zum Kunden losgefahren sind und der Kunde die Bestellung annuliert oder nicht am abgemachten Ort befindet, und wir die Ware wieder zurück fahren müssen, verechnen wir dem Kunden 150 Fr. Entschädigungsgebühr. Falls E-Scooter Schweiz zu spät kommt oder nicht am abgemachten Termin auftaucht ist ein Schadenersatz ausdrücklich ausgeschlossen.

** Gültig ab 03.06.2020: Falls der Kunde ungewöhnlich viel bestellt oder ein Verdacht auf hacking, Sabotage oder Manipulation steht, kann E-Scooter Schweiz die Bestellung annullieren und den Kunden sperren. Falls die Bestellung innerhalb 5 Werktagen nicht bezahlt wird, kann E-Scooter Schweiz die Bestellung annullieren. **

Abnahme und Prüfung

Der Kunde ist verpflichtet, die von der E-Scooter Schweiz gelieferten Produkte und Leistungen unmittelbar nach Anlieferung auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen und Schäden, Mängel und Beanstandungen unverzüglich nach Entdeckung, spätestens 5 Tage nach Anlieferung, der E-Scooter Schweiz schriftlich bekannt zu geben.

Übergang von Nutzen und Gefahr

Nutzen und Gefahr der zu liefernden Ware geht mit dem Verlassen des Betriebsareals (E-Scooter Schweizr oder des Zulieferers bei Direktlieferung) auf den Kunden über; auch bei Lieferung franko Domizil.

Preise / Zahlung / Eigentumsvorbehalt

Unsere Preise verstehen sich netto in Schweizer Franken. Bei verspäteter Zahlung wird eine Mahngebühr von 25 Franken  berechnet.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der E-Scooter Schweiz. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die E-Scooter Schweiz ohne weitere Androhung berechtigt, alle weiteren Lieferungen an den Kunden ganz oder teilweise einzustellen, bis ihre Forderungen getilgt oder sichergestellt sind. Alle Folgen, welche sich aus einer solchen Liefereinstellung ergeben, gehen ausschliesslich zu Lasten des Kunden.

Wenn der Kunde anschliessend auch innert einer von der E-Scooter Schweizr angesetzten Nachfrist seine Schulden nicht tilgt bzw. deren Erfüllung nicht sicherstellt, ist die E-Scooter Schweiz berechtigt, alle weiteren Lieferungen an den Kunden definitiv zu verweigern und Schadenersatz geltend zu machen. Daneben ist die E-Scooter Schweiz berechtigt, nach den allgemeinen Gesetzesregeln des Obligationenrechtes vorzugehen.

Falls der Kunde mit der Rechnung um zwei Monate im Verzug ist, darf E-Scooter Schweiz das Fahrzeug zurück holen und wird dem Kunden den bezahltem Betrag abzüglich Aufwand und Wertverminderung zurückerstatten. Falls der Bezahlte Wert abzüglich Aufwand und Wertverminderung kleiner ist, wird dem Kunden eine Rechnung als Schadensersatzforderung ausgestellt.

Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen der E-Scooter Schweiz zu verrechnen.

Jegliches Retentions- oder Rückbehalterecht des Kunden an Sachen der E-Scooter Schweiz, ist vollumfänglich wegbedungen.

Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnung verpflichtet, unabhängig davon, ob er die Produkte im Rahmen des Weiterverkaufes bei seinem Endkunden anliefert, in Rechnung stellen oder einkassieren kann.

Die von der E-Scooter Schweiz gelieferten Produkte bleiben solange sie im Einflussbereich des Kunden stehen, im Eigentum der E-Scooter Schweiz, bis die E-Scooter Schweiz den Kaufpreis vollständig und Vertragskonform erhalten hat. Die E-Scooter Schweiz ist berechtigt, bis zu diesem Zeitpunkt den Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 ZGB im Eigentumsvorbehaltsregister am jeweiligen Wohnsitz des Kunden einzutragen. Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen der E-Scooter Schweiz umgehend sein schriftliches Einverständnis zur Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes in allen für die Eintragung wesentlichen Punkten zu geben (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung des Bundesgerichtes). Im Falle von Pfändung, Verarrestierung der Gegenstände E-Scooter Schweizr oder bei Konkurs ist der Kunde verpflichtet, den Eigentumsvorbehalt der E-Scooter Schweizr der entsprechenden Amtsstelle sofort bekannt zu geben.

Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, die von der E-Scooter Schweiz gelieferten Produkte in Stand zu halten, sorgfältig zu behandeln und gegen alle üblichen Risiken zu versichern.

Supportleistungen sind im Produktepreis nicht inbegriffen und werden dem Kunden separat gemäss den Ansätzen in der jeweiligen Preisliste bzw. gemäss besonderer Abmachung in Rechnung gestellt.

Garantie

Diesbezügliche Ansprüche des Kunden beschränken sich auf den Umfang der Gewährleistung des Herstellers.

Jede Gewährleistung wird wegbedungen, insbesondere sind Wandelung und Minderung ausgeschlossen. Wenn nichts anderes vereinbart worden ist, wird eine Garantie nicht gewährt. Falls eine Garantie vereinbart worden ist wird die Gewährleistung durch die Garantie ersetzt. Maximal kann eine Garantie Vereinbarung von 2 Jahren auf den Rahmen, 1 Jahr auf Motor und Elektronik und 6 Monate auf die Batterie gegeben werden (Wenn 2 Jahre Garantie steht, dann trifft dies zu). Davon ausgenommen sind sämtliche Verschleissmaterialien wie Bereifung, Bremsbacken etc.. Ausgeschlossen sind ebenfalls Occasionen, andere Waren als ein Elektro Scooter und Ausstellungsmodelle für die wird eine Garantie nicht gewährt. Falls eine Garantieplombe/Serienummer Manipuliert wird oder nicht übereinstimmt, ist die Garantie nicht mehr gültig. Jede Gewährleistung wird wegbedungen, insbesonderre sind Wandelung und Minderung ausgeschlossen.

Anderslautende Garantiebestimmungen, wie z.B. auf der Verpackung, sind länderspezifisch vom Hersteller deklariert. Diese Garantiebestimmungen können nicht genutzt werden und gelten somit als nichtig.

Für direkte oder indirekte Schäden sowie für Vermögensverlust bei Mängeln oder unsachgemässer Handhabung wird jegliche Haftung seitens E-Scooter Schweiz ausgeschlossen.

Die Verantwortung für Auswahl, Einsatz und Gebrauch von durch E-Scooter Schweiz gelieferten Produkten, sowie die damit erzielten Resultate liegen beim Kunden bzw. beim Abnehmer der Produkte, d. h. beim Endkunden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die E-Scooter Schweiz keine Eingangsprüfungen der von Herstellern bzw. Lieferanten gelieferten Produkte vornimmt.

Die Gewährleistung von der E-Scooter Schweiz, für die von ihr gelieferten Produkte, richtet sich in jeder Hinsicht nach den Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers/Lieferanten. Der Kunde verzichtet auf weitere Garantieansprüche gegenüber der E-Scooter Schweiz und dem Hersteller/Lieferanten. Die einzige Pflicht der E-Scooter Schweiz besteht darin, allfällige eigene Garantieansprüche gegen den Hersteller/Lieferanten an den Kunden abzutreten.

Der Kunde anerkennt, dass sich aufgrund der jeweils anwendbaren Garantiebestimmungen die Gewährleistung in der Regel nach Wahl des jeweiligen Herstellers/Lieferanten auf Nachbesserung oder Auswechslung der defekten/mangelhaften Produkte beschränkt und zudem nur gilt, wenn die Produkte in der Schweiz bzw. im Fürstentum Liechtenstein verbleiben.

Des Weiteren anerkennt der Kunde, dass in jedem Falle ein Mangel nur dann vorliegt, wenn dieser sofort nach Entdeckung der E-Scooter Schweiz schriftlich detailliert angezeigt wird und einen relevanten und reproduzierbaren Fehler beinhaltet. Ausgeschlossen ist die Gewährleistung insbesondere für Mängel, welchen eine der folgenden Ursachen zugrunde liegt:

  1. a) unzulängliche Wartung
    b) Nichtbeachten der Betriebs- oder Installationsvorschriften;
    c) zweckwidrige Benutzung der Produkte;
    d) Verwendung von nicht genehmigten Teilen und Zubehör;
    e) natürliche Abnutzung;
    f) Transport, unsachgemässe Handhabung bzw. Behandlung;
    g) Modifikationen oder Reparaturversuche;
    h) äussere Einflüsse, insbesondere sowie andere Gründe, welche weder von der E-Scooter Schweiz noch vom Hersteller/Lieferanten zu vertreten sind.
    i) Der durch eine Wartung nach Wartungsplan nicht aufgetreten wäre.
    j) Defekt durch Reparaturversuche

Vom Hersteller/Lieferanten nicht gedeckte Garantieleistungen sowie vom Kunden verursachte Mehrkosten, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Bei fehlender oder mangelhafter Fehlerbeschreibung erfolgt die Fehlersuche durch die E-Scooter Schweiz auf Kosten des Kunden.

In jedem Falle hält sich der Kunde an die von der E-Scooter Schweiz bzw. vom jeweiligen Hersteller/Lieferanten definierten Abläufe bei der Abwicklung von allfälligen Garantieleistungen.

Wenn der Kunde Garantie ansprüche geltend machen will, dann muss er/sie die Ware (mit Garantie) zu E-Scooter Schweiz bringen.
Bei kleineren Schäden, wo der Kunde selber reparieren kann, und E-Scooter Schweiz einverstanden ist, wird der Ersatzteil direkt an den Kunden gesendet. Wenn der Kunde beim Reparieren ein defekt verursacht, wird für dieses Teil keine Garantie und keine Gewährleistung gewährt. Der Kunde handelt auf eigene Gefahr, es wird keine Haftung von E-Scooter Schweiz übernommen.

Wartungsplan

Erster Service bei 500 km oder nach einem Jahr, danach jährlich oder 2’000 km ( welches zuerst auftritt ).

Haftung

Die E-Scooter Schweiz haftet nur für direkten Schaden und nur, wenn der Kunde nachweist, dass dieser durch grobe Fahrlässigkeit oder Absicht von der E-Scooter Schweiz, deren Hilfspersonen oder den von der E-Scooter Schweiz beauftragten Dritten verursacht wurde. Die Haftung ist auf den Preis der jeweiligen Lieferung/Dienstleistung beschränkt.

Jede weitergehende Haftung von der E-Scooter Schweiz, deren Hilfspersonen und der von der E-Scooter Schweiz beauftragten Dritten für Schäden aller Art ist ausgeschlossen. Insbesondere hat der Kunde in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Verlust von Aufträgen, entgangenen Gewinn sowie andere indirekte oder Folgeschäden.

Die E-Scooter Schweiz verpflichtet sich, dem Kunden allfällige vom Hersteller/Lieferanten anerkannte Haftungsansprüche abzutreten.

Mängelrüge

Bei technischen Problemen sollten zuerst die in schriftlicher oder elektronischer Form mitgelieferten Gebrauchsanleitungen gelesen werden. Allenfalls kann die Hotline der E-Scooter Schweiz kontaktiert werden.

Reklamationen müssen innerhalb von 5 Tagen ab Kaufdatum in schriftlicher Form erfolgen.

Bei Mängeln innerhalb der Garantiezeit muss der Kunde das Produkt mit dem Original-Kaufbeleg und einer genauen Beschreibung der Mängel sofort nach Kenntnisnahme des Defekts unverzüglich an die E-Scooter Schweiz retournieren. Bei Einsendung muss das Produkt entweder in der Originalverpackung oder in einwandfreier Verpackung bei der E-Scooter Schweiz ankommen. Ansonsten erlischt die Garantie.

Retouren

Eine Rücksendung von Produkten durch den Kunden Bedarf der vorherigen Zustimmung der E-Scooter Schweiz und erfolgt auf Kosten und Risiko des Kunden. Die Rücksendung der Produkte hat originalverpackt sowie unter Beilage einer detaillierten Fehler-/Mängelbeschreibung sowie des Kaufbeleges zu erfolgen. Für geöffnete sterile Produkte ist eine Rücksendung ausgeschlossen.

Die E-Scooter Schweiz behält sich vor, Produkte mit fehlender, defekter oder beschriebener Originalverpackung bzw. nicht mehr einwandfreier Produkte dem Kunden auf dessen Kosten und Risiko wieder zu retournieren. Bei Rücksendung ohne Fehlerbeschreibung kann die E-Scooter Schweiz eine Fehlersuche auf Kosten des Kunden durchführen.

Falls die Lieferung Kostenlos von E-Scooter Schweiz organisiert oder gebracht worden ist und der Kunde die Ware zurück geben will, verechnen wir eine Gebühr von 150 Fr. Für den Rücktransport ist der Kunde verantwortlich. Der Kunde muss selber den Transport und Versicherung zu E-Scooter Schweiz organisieren.

In jedem Fall gelten die von der E-Scooter Schweiz und vom Hersteller definierten Abläufe. Der Kunde hat vor der Rücksendung bei der E-Scooter Schweiz eine Retourmeldung zu machen

Grundsätzlich sind folgende Artikel nicht rückgabeberechtigt:

  • Produkte, welche nicht bei der E-Scooter Schweiz gekauft worden sind
  • Benutzte Produkte
  • Beschaffungsprodukte
  • Geöffnete Produkte
  • Hygieneprodukte

Patente und andere Schutzrechte

Wenn ein Dritter gegen den Kunden bzw. dessen Endkunden Ansprüche behaupten oder geltend machen sollte wegen Verletzung eines Patent-, Urheber- oder andern gewerblichen Schutzrechtes durch gelieferte Produkte bzw. Produkte aus deren Betrieb, so wird der Kunde die E-Scooter Schweiz schriftlich und ohne Verzug über solche Verletzungshinweise oder gestellte Ansprüche in Kenntnis setzen. Die E-Scooter Schweiz wird diese Hinweise umgehend an den Lieferanten bzw. Hersteller weiterleiten und diesen zur Regelung der Situation auffordern. Der Kunde verzichtet der E-Scooter Schweiz gegenüber auf irgendwelche Garantie- oder Haftungsansprüche.

Wiederausfuhr

Die von der E-Scooter Schweiz vertriebenen Produkte unterliegen den US- und schweizerischen Exportbestimmungen. Der Kunde verpflichtet sich, vor einer allfälligen Wiederausfuhr der Produkte um eine besondere Ausfuhrbewilligung der zuständigen Behörde, zurzeit die Sektion für Ein- und Ausfuhr des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes, nachzusuchen. Diese Verpflichtung ist beim Verkauf oder bei sonstiger Weitergabe der Produkte dem jeweiligen Erwerber mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen.

Datenschutz

Die Kundendaten werden nach den Vorschriften des Schweizerischen Datenschutzgesetzes erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Kundendaten werden nur innerhalb der E-Scooter Schweiz verwendet und werden nicht an Dritte weitergegeben.

Enthaftungserklärung

Die E-Scooter Schweiz ist bestrebt, die auf Ihrer Homepage veröffentlichten Informationen korrekt und dem aktuellen Stand entsprechend weiterzugeben. Die Betreiber können jedoch keinerlei Gewähr hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität und Vollständigkeit übernehmen. Ausserdem lassen sich aus den Informationen keinerlei Rechte ableiten. Allfällige Ratschläge ersetzen keinesfalls eine ärztliche Behandlung und werden auf eigenes Risiko befolgt. Die E-Scooter Schweiz haftet für keinerlei Schäden, die aus der Nutzung der Homepage-namentlich durch Fehlinformationen oder technische Störungen-entstanden sind. Alle Informationen sind unverbindlich. Die Autoren und Betreiber behalten es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen, mit einem Passwortschutz zu versehen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Insofern übernehmen wir keinerlei Verantwortung.

Gerichtsstand

Die Einzelverträge sowie die AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht unter ausdrücklichem Ausschluss von staatsvertraglichen Normen. Der Gerichtsstand für alle sich aus den vertraglichen Beziehungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten befindet sich für die E-Scooter Schweiz sowie für den Kunden bei den am Geschäftssitz der E-Scooter Schweiz örtlich und sachlich zuständigen ordentlichen Gerichten. Die E-Scooter Schweiz ist berechtigt, den Kunden auch an den ordentlichen Gerichtsständen seines Domizils zu belangen.

Sämtliche Verpflichtungen unterstehen dem schweizerischen Recht. Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand für Rechtshandlungen gegen E-Scooter Schweiz ist Zürich.

Watt, 19.05.2020 E-Scooter Schweiz Coban